Rechtsprechung
| BSG, 21.11.1958 - 6 RKa 10/58 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Bremen, 30.11.1977 - L 5 Br 5/77
Rechtmäßigkeit einer Entziehung der Zulassung als Kassenarzt; Widerruf der …
Sie sind aber nicht gehindert, allein aus der Gesamtheit der beigezogenen Akten, insbesondere aus den Protokollen des Ermittlungsverfahrens und aus der Hauptverhandlung, Feststellungen zu treffen und sich ein Urteil zu bilden (BSG v. 21.11.1958 - 6 RKa 10/58 -). - LSG Hessen, 05.11.1975 - L 3 U 264/74
Streit an der Arbeitsstätte
Dies gilt auch bei Zweifeln an der Richtigkeit der Erkenntnisse anderer Gerichte (BSG, Urt. v. 21.11.1958 - 6 RKa 10/58 - und 15.5.1963 - 6 RKa 1/62).